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Jörg Alt SJ

Leben ohne Papiere.

Globalisierung - illegale Migration - Armutsbekämpfung

Globalisierungsprozesse erzeugen illegale Migration

Es gibt Anhaltspunkte dafür, daß illegale Migration durch Strukturanpassungsprogramme, Freihandel oder ausländische Direktinvestitionen - Kernelemente der gegenwärtigen Weltwirtschaftsordnung - zumindest mitverursacht wird. In der Ukraine etwa kam es aufgrund von Strukturanpassungsmaßnahmen (zum Beispiel durch die Schließung unprofitabler Staatsbetriebe) zu einem enormen Anstieg der Arbeitslosigkeit, in Mexiko durch die Freihandelszone NAFTA, in El Salvador durch die große ausländische Direktinvestition eines Minenkonsortiums. Allein aus diesen drei Ländern wurden nach Schätzungen mehrere Millionen Menschen in die illegale Migration getrieben(3).

Die Auswertung von Interviews, Migrationsstatistiken sowie polizeilicher Aufgriffs- und Abschiebungsstatistiken legt dabei eine Parallele zwischen illegalen "Migrationsflüssen" und dem "Fluß von Finanz-, Waren- und Dienstleistungsströmen" nahe: In Ländern, zwischen denen Geld und Waren in hohem Ausmaß zirkulieren, ist auch eine größere Anzahl "illegaler" Migranten nachweisbar. Umgekehrt sind Länder, in die kaum ausländische Direktinvestitionen fließen und die vom Welthandel abgeschnitten sind, zugleich jene, aus denen kaum "illegale" Migranten anzutreffen sind. Recherchen in diesem Feld erhärten die These, daß man keine globale Integration der Märkte erstreben und gleichzeitig sicherstellen kann, daß Migranten von dieser Zirkulation ausgeklammert bleiben.

Allerdings handelt es sich nicht um eine Einbahnstraße: Verbesserungen der wirtschaftlichen Situation der Herkunftsländer bewegen "illegale" Migranten zu einer Rückkehr. Im Sommer 2006 konnte in Berlin beispielsweise nur noch ein Bruchteil jener ukrainischen "Illegalen" angetroffen werden, die sich zwischen 1995 und 2005 dort aufgehalten haben, weil danach die wirtschaftliche Lage zuhause deutlich besser war als in den Jahren nach dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjet - union. Freilich: Dieser positive Trend wird durch die Auswirkungen der gegenwärtigen Finanzkrise erneut in Frage gestellt, da in der Ukraine wieder Arbeitsplätze verlorengehen.

Strukturanpassungsprogramme, Freihandel und ausländische Direktinvestitionen sind dabei nicht als solche migrationsverursachend, sondern ihre praktische Ausgestaltung und Umsetzung. Wenn durch Protektion und Subvention bestimmte Partner begünstigt werden, zeigt sich, daß Freihandel nicht wirklich "frei" ist und Strukturanpassungsmaßnahmen werden durchgeführt, ohne daß man sich über die soziale Absicherung betroffener Bevölkerungsgruppen ausreichend Gedanken macht. Joseph Stiglitz, der damalige Chefökonom der Weltbank, meinte bereits 1999 im Hinblick auf die vom Internationalen Währungsfonds eingeforderten Strukturanpassungsprogramme in der Ukraine: "Lehrbuch-Ökonomie ist eine gute Sache, wenn es darum geht, Studenten zu unterrichten, nicht aber, wenn man Regierungen berät, von Grund auf eine Marktwirtschaft aufzubauen."(4)

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